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Mit Blick auf die Hauptversammlungssaison fordert das Deutsche Aktieninstitut, Einzelfallprüfungen bei HV’s zuzulassen. Unternehmen, die gesetzlich verpflichtet sind Hauptversammlungen abzuhalten, sollten im Dialog mit den zuständigen Behörden entscheiden, ob und unter welchen Auflagen die Durchführung möglich ist.

„In Zeiten von Corona hat der Schutz der Gesundheit der Bevölkerung oberste Priorität. Die betroffenen Unternehmen sind sich ihrer Verantwortung für den Gesundheitsschutz vollends bewusst und suchen den engen Dialog mit den zuständigen Behörden, denn die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft ist keine Veranstaltung wie ein Konzert oder ein Fußballspiel“, betont Dr. Christine Bortenlänger, Geschäftsführender Vorstand des Deutschen Aktieninstituts.

„Unternehmen sind verpflichtet, Hauptversammlungen in einem gewissen Zeitfenster abzuhalten. Die Vorgaben zur Durchführung sind dabei sehr strikt. Verschiebungen können zu Problemen organisatorischer, aber auch rechtlicher Art führen. Wir appellieren deshalb an die zuständigen Minister, Einzelfallprüfungen zuzulassen. In Abstimmung mit den zuständigen Behörden können Unternehmen dann ausloten, ob Hauptversammlungen unter Auflagen doch möglich sind.“

Neben Vorstand und Aufsichtsrat ist die HV das wichtigste Entscheidungsgremium einer Aktiengesellschaft. Die Aktionäre treffen dort wichtige Beschlüsse. Sie entscheiden beispielsweise darüber, wie der Unternehmensgewinn verwendet wird oder ob Strukturmaßnahmen beschlossen werden müssen. Wird der Gewinnverwendungsbeschluss nicht getroffen, erhalten Anleger keine Dividenden. Dies ist problematisch, weil zum Beispiel Pensionsfonds die Dividenden regelmäßig in ihre Rentenzahlungen fest einplanen.

Präsenzveranstaltung ist Muss

Damit wirksame Beschlüsse gefasst werden können, bedarf es grundsätzlich einer Präsenzveranstaltung, an der die Aktionäre persönlich teilnehmen können. Eine reine Online-Hauptversammlung sieht das Aktiengesetz nicht vor. Ein Verzicht auf die Präsenzversammlung ist deshalb nicht möglich. Allerdings können Aktionäre ihre Stimme auch ohne die Teilnahme an der Hauptversammlung abgeben und damit ihr wichtigstes Aktionärsrecht nutzen.

Eine Verschiebung der Hauptversammlung ist zwar nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs möglich, jedoch muss die Hauptversammlung innerhalb von acht Monaten nach Ende des Geschäftsjahres einer Aktiengesellschaft stattgefunden haben. Bei einer europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea, SE) liegt die Frist sogar bei nur sechs Monaten. Da nicht klar ist, wie lange die Corona-Epidemie noch andauert, ist nicht absehbar, ob die gesetzlichen Fristen bei einer Verschiebung überhaupt ausreichen, so das Deutsche Aktieninstitut.

Über den Autor

Svenja Liebig ist Redaktionsleitern Kapitalmarktmedien bei der GoingPublic Media AG. Ihre Schwerpunktbereiche liegen bei Themen rund um IPOs, Investor Relations, Unternehmensfinanzierung und den Kapitalmärkten in Österreich und der Schweiz.