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Schlagwort: ZIRNGIBL

Der Wortmeldezettel als Beweisstück im Anfechtungsprozess

Das Rederecht des Aktionärs ist zentraler Bestandteil der aktienrechtlichen Mitgliedschaft. Schon eine einzige Aktie genügt, um auf der Hauptversammlung mit unter Umständen mehreren tausend Teilnehmern das Wort ergreifen und zu den Gegenständen der Tagesordnung sprechen zu können. Dabei führt der Weg auf die Rednerliste üblicherweise über den sogenannten Wortmeldetisch, der im Versammlungssaal eingerichtet wird.

Vergütungssysteme als Gegenstand der Hauptversammlung

Die Vergütungen für den Vorstand und den Aufsichtsrat sowie die dahinter stehenden Vergütungssysteme sind Thema auf fast jeder Hauptversammlung. Die Aktionäre haben jedoch nicht nur die Möglichkeit, über Vergütungsfragen zu diskutieren und entsprechende Fragen zu stellen. Die Hauptversammlung ist dazu berufen, im Wege der Beschlussfassung auf die Vergütungssysteme von Vorstand und Aufsichtsrat Einfluss zu nehmen, wobei die hier einschlägigen Kompetenzen in ihrer Reichweite sehr unterschiedlich sind.

LG München I, Urteil vom 30.08.2012 – 5 HK O 1378/12

Aus dem Recht zur Vorstandsvergütung ist bekannt, dass die Mitglieder dieses Leitungsorgans eine Kürzung ihrer Vergütungsansprüche hinnehmen müssen, wenn sich die wirtschaftliche Lage der von ihnen geführten Gesellschaft nach der Festsetzung der Vergütung wesentlich verschlechtert und der Aufsichtsrat dies beschließt (§ 87 Abs. 2 AktG). Die Frage liegt nahe, ob auch der Aufsichtsrat und seine Mitglieder entsprechenden Regelungen unterworfen sind.

Recht und Netz prägen den Wandel der HV-Landschaft

Neue Medien und Gesetzesänderungen haben deutsche Hauptversammlungen in den letzten zehn Jahren geprägt. Im großen Roundtable-Gespräch des HV Magazins blicken der HV-Dienstleister Klaus Schmidt (ADEUS), der IR-Manager Christof Schwab (Siemens) und der Rechtsanwalt Dr. Thomas Zwissler (Zirngibl Langwieser) zurück und werfen einen Blick in die HV-Zukunft.

Beschlussmängel und ihre Folgen

Ein Hauptversammlungsbeschluss ist „mangelhaft“, wenn er unter Verletzung gesetzlicher oder satzungsrechtlicher Bestimmungen zustande gekommen ist. Gründe für derartige Verstöße gibt es viele und die...