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Schlagwort: ZIRNGIBL

Anträge auf Abwahl des Versammlungsleiters

Der Versammlungsleiter ist eine zentrale Person jeder Hauptversammlung. Er hat für einen geordneten Ablauf der Versammlung Sorge zu tragen und soll sicherstellen, dass die Tagesordnung zügig und in angemessener Zeit abgearbeitet wird.

Besonderer Vertreter: Modalitäten des Informationsanspruchs

Das Aktiengesetz sieht die Möglichkeit vor, bestimmte Sachverhalte durch externe Sonderprüfer aufzuklären und gegebenenfalls durch einen sogenannten besonderen Vertreter verfolgen und durchsetzen zu lassen.

Wahlverfahren auf dem Prüfstand  

Wahlen zum Aufsichtsrat laufen in den meisten Fällen routiniert und unkompliziert ab. Der Aufsichtsrat unterbreitet Wahlvorschläge, die gemeinsam mit der Einladung und der Tagesordnung...

Besonderer Vertreter: Informationsrecht und einstweiliger Rechtsschutz bei angefochtener Bestellung  

Die Geltendmachung von Ersatzansprüchen gegen Organmitglieder ist grundsätzlich Sache von Vorstand und Aufsichtsrat.
Hauptversammlung, HV, fotolia

Zeitenwende im Marktmissbrauchsrecht  

Das bisher im Wertpapierhandelsgesetz beheimatete Marktmissbrauchsrecht wurde zuletzt unter maßgeblichem Einsatz des europäischen Verordnungsgebers europäisiert und auf neue Beine gestellt.

Beschallung des Präsenzbereichs bei Hauptversammlungen

Die Beschallung des Präsenzbereichs zählte bisher zum technischen Mindeststandard jeder Hauptversammlung. Der Aktionär sollte dadurch in die Lage versetzt werden, dem Geschehen im Versammlungssaal auch dann zu folgen, wenn er sich in Vor- und Nebenräumen des Versammlungssaals oder den Sanitärräumen aufhielt.

Vergütung als Gegenstand der Hauptversammlung

Vergütungsfragen werden in jüngerer Zeit nicht mehr nur isoliert für einzelne Führungsebenen und Belegschaftsgruppen betrachtet. Zunehmend steht die Vergütungsstruktur des gesamten Unternehmens im Fokus. Neben die Marktüblichkeit der Vergütung des einzelnen Vorstands, der Führungskraft oder des Mitarbeiters tritt der sogenannte vertikale Vergütungsvergleich.

Der Wortmeldezettel als Beweisstück im Anfechtungsprozess

Das Rederecht des Aktionärs ist zentraler Bestandteil der aktienrechtlichen Mitgliedschaft. Schon eine einzige Aktie genügt, um auf der Hauptversammlung mit unter Umständen mehreren tausend Teilnehmern das Wort ergreifen und zu den Gegenständen der Tagesordnung sprechen zu können. Dabei führt der Weg auf die Rednerliste üblicherweise über den sogenannten Wortmeldetisch, der im Versammlungssaal eingerichtet wird.

Vergütungssysteme als Gegenstand der Hauptversammlung

Die Vergütungen für den Vorstand und den Aufsichtsrat sowie die dahinter stehenden Vergütungssysteme sind Thema auf fast jeder Hauptversammlung. Die Aktionäre haben jedoch nicht nur die Möglichkeit, über Vergütungsfragen zu diskutieren und entsprechende Fragen zu stellen. Die Hauptversammlung ist dazu berufen, im Wege der Beschlussfassung auf die Vergütungssysteme von Vorstand und Aufsichtsrat Einfluss zu nehmen, wobei die hier einschlägigen Kompetenzen in ihrer Reichweite sehr unterschiedlich sind.

LG München I, Urteil vom 30.08.2012 – 5 HK O 1378/12

Aus dem Recht zur Vorstandsvergütung ist bekannt, dass die Mitglieder dieses Leitungsorgans eine Kürzung ihrer Vergütungsansprüche hinnehmen müssen, wenn sich die wirtschaftliche Lage der von ihnen geführten Gesellschaft nach der Festsetzung der Vergütung wesentlich verschlechtert und der Aufsichtsrat dies beschließt (§ 87 Abs. 2 AktG). Die Frage liegt nahe, ob auch der Aufsichtsrat und seine Mitglieder entsprechenden Regelungen unterworfen sind.

 

 

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