Im vergangenen Jahr hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe den Entwurf eines neuen eHealth-Gesetztes angekündigt, um für die Herausforderungen der Telemedizin, darunter Fragen zu Finanzierung, Patientenversorgung oder Datenschutz, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen. Doch der nun vorliegende Referentenentwurf sieht sich harscher Kritik von mehreren Seiten ausgesetzt.

Eigentlich wollte Hermann Gröhe das Tempo zur bundesweiten Nutzung der vorhandenen telematisch-medizinischen Infrastruktur über Anreize und Sanktionen beschleunigen. Obwohl dieser Ansatz prinzipiell von Krankenkassen und Verbänden begrüßt wird, wird das tatsächliche Umsetzungsvorhaben noch kritisch gesehen. So befürchtet der GKV-Spitzenverband, dass die zusätzliche Vergütung von elektronischen Arztbriefen die Versicherten über Gebühr finanziell zu belasten droht. Die Doppelung von Papier- und Online-Plänen, etwa bei Medikationsplanungen, moniert der Verband der Ersatzkassen.

Der IT-Industrieverband Bitkom fordert unterdessen härtere Sanktionen bei der Einführung der telematischen Infrastruktur und kritisiert zudem, dass der Entwurf überflüssige Parallelstrukturen wie das KV-Safenet der Kassenärztlichen Vereinigungen berücksichtige. Im Gegensatz macht sich der Bitkom für ein einheitliches Netz stark. Der Bundesverband Medizintechnologie hat sich schließlich in einer Stellungnahme für die Aufnahme der Telekardiologie ausgesprochen. Nur so könne man die bestehenden Insellösungen verlassen und zu einer flächendeckenden Versorgung kommen.

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