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Mit einer Zustimmung von 97% der anwesenden Mitglieder hat sich der SPECTARIS-Fachverband Medizintechnik auf seiner Jahrestagung für einen grundlegend überarbeiteten SPECTARIS-Code of Conduct ausgesprochen, der Empfehlungen zur Zusammenarbeit in der Gesundheitswirtschaft gibt. Vor dem Hintergrund des im vergangenen Jahr in Kraft getretenen Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen sowie insbesondere der aus Brüssel stammenden Compliance-Vorgaben war eine Überarbeitung des zuletzt im Jahre 2009 aktualisierten SPECTARIS-Code of Conduct erforderlich geworden.

Kein Durchsetzungs- und Sanktionsmechanismus

Ende 2016 hat der europäische Medizintechnikverband MedTech Europe (MTE) einen neuen Compliance-Kodex, den MTE-Code of Ethical Business Practice, vorgelegt, der den Charakter einer freiwilligen Selbstverpflichtung hat. Der SPECTARIS-Fachverband Medizintechnik hat daraufhin die konsensfähigen Vorgaben aus dem MTE-Code 1:1 adaptiert, ins Deutsche übersetzt und zu Empfehlungen umformuliert. Im grundsätzlichen Gegensatz zum MTE-Code verzichtet der SPECTARIS-Code mit seinen Empfehlungen zur Zusammenarbeit in der Gesundheitswirtschaft allerdings bewusst auf einen Durchsetzungs- und Sanktionsmechanismus. Vielmehr handelt es sich beim SPECTARIS-Code of Conduct ausdrücklich lediglich um Empfehlungen.

Konkretisierung allgemeiner gesetzlicher Vorgaben

Marcus Kuhlmann, Leiter des Fachverbandes Medizintechnik bei SPECTARIS, erklärte dazu: „Der Code kann gleichgesetzt werden mit (rechtsunverbindlichen) Normen im Sinne von allgemein anerkannten Regeln. Solange sich die Unternehmen an diese Normen – Kodices – halten, können sie relativ sicher davon ausgehen, dass sie sich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bewegen. Der Code dient im Wesentlichen der Konkretisierung der in der Regel doch sehr allgemein gehaltenen gesetzlichen Vorgaben.“

Aus Sicht von SPECTARIS besteht eine besondere Beziehung zwischen Industrie und medizinischen Fachkräften, die ein geschäftsethisches Verhalten erforderlich machen. Für das Image der Branche ist es aus Sicht des Verbandes von großer Bedeutung, dass sich die MedTech-Industrie auf allgemeine und einheitliche Compliance-Regeln verständigt, die auch international anerkannt sind.

Transparenter und rechstkonformer Umgang

SPECTARIS unterstreicht mit den Empfehlungen aus dem Code of Conduct die Notwendigkeit eines transparenten und rechtskonformen Umgangs der Medizintechnikhersteller und Homecare-Provider mit Heilberuflern, medizinischen Einrichtungen und Institutionen der Gesundheitswirtschaft sowie den dort Bediensteten.

Die fünf Grundprinzipien des Codes

Durch die Einhaltung der im SPECTARIS-Code of Conduct zugrundeliegenden Prinzipien können Unternehmen weitgehend sicherstellen, sich Compliance-konform zu verhalten:

  1. Prinzip „Außenwahrnehmung/Darstellung in der Wahrnehmung anderer“: Auf die Buchung von Luxushotels oder luxuriöse Abendessen sollte verzichtet werden
  2. Prinzip „Transparenz“: Benachrichtigung des Arbeitgebers bzw. der zuständigen Stelle, Listung von Studien in Registern
  3. Prinzip „Äquivalenz“: Honorare/Zuwendungen müssen sich stets am üblichen Marktwert orientieren
  4. Prinzip „Trennung“: Zuwendungen dürfen nicht im Zusammenhang mit Beschaffungsentscheidungen stehen
  5. Prinzip „Dokumentation“: Vertragsabschluss und Dokumentation der Ausgaben müssen schriftlich niedergelegt werden

„Recht gesprochen wird an den Gerichten“

Der neue SPECTARIS-Code of Conduct empfiehlt zudem, auf die direkte Kostenübernahme (Direct Sponsorship) für Teilnehmer externer Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen zu verzichten, auch wenn dies momentan rechtlich in Deutschland noch möglich ist. „Dennoch müssen Mitglieder gemeinsam mit SPECTARIS die jeweils aktuelle Rechtsprechung und die Auslegung der Gesetze im Auge behalten. Ein Code of Conduct wie die SPECTARIS-Empfehlungen zur Zusammenarbeit in der Gesundheitswirtschaft kann immer nur eine Orientierung bieten. Recht gesprochen wird in den Gerichten. Die Einhaltung der Regeln des Codes dokumentiert aber, in bester Absicht zu handeln und sich an die Compliance-Regeln halten zu wollen“, erläutert Marcus Kuhlmann.

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