Tim Sichting, European China Desk, BDO International
Tim Sichting, European China Desk, BDO International

Wie bereits in der letzten Kolumne erwähnt, soll Thema der heutigen Kolumne das dritte Plenum des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas sein. Das dritte Plenum eines Zentralkomitees ist historisch gesehen für die Volksrepublik China ein bedeutsames Ereignis, welches bei uns doch weitestgehend unbekannt und unbeachtet ist.

Bei diesem Zusammenkommen der 376 mächtigsten Männer und Frauen Chinas wurden in der Vergangenheit sehr wegweisende Reformen angekündigt, die maßgeblich die wirtschaftliche Entwicklung des Landes beeinflussen. So war es das dritte Plenum des 10. Zentralkomitees 1978, welches die Reform- und Öffnungspolitik des Landes unter Deng Xiaoping beschloss. Durch diesen Schritt öffnete China seine Pforte für die westliche Welt. Seitdem hat die wirtschaftliche Entwicklung Chinas ihren Lauf genommen. Auf dem dritten Plenum des 14. Zentralkomitees wurde dann der Startschuss für das weitere rapide Wirtschaftswachstum Chinas gegeben, was jahrelang zu zweistelligen Wachstumsraten führte. Grund war, dass im November 1993 das dritte Plenum des Zentralkomitees einen deutlichen Beitrag zur Verbesserung der sozialistischen Marktwirtschaft in China leistete, indem die Privatisierung von Unternehmen unterstützt und fortan gebilligt wurde.

Die Erwartung ist groß, dass nun auf dem anstehenden dritten Plenum vom 9. bis 12. November in Peking Reformen angekündigt werden, die China vor den drohenden Konsequenzen des schnellen Aufstiegs zu einer führenden Wirtschaftsgröße zu schützen sollen. China wird daran arbeiten müssen, seine Wirtschaftspolitik umweltverträglicher und sozialer zu gestalten, um die Zukunft und soziale Einheit des Landes nicht zu gefährden. Derzeit sieht sich die neue Regierung großen Problemen wie der Umweltverschmutzung, der Verschuldung öffentlicher Haushalte, einer industriellen und von Staatsbetrieben geprägten Monokultur und Überkapazitäten gegenüber und stellt sich diesen ökonomischen und sozialen Herausforderungen.

Welche Reformen konkret angestrebt und getätigt werden und wie umfangreich diese sein werden, ist allerdings rein spekulativ, da sich die chinesische Regierung mit öffentlichen Statements in Bezug auf das Plenum vom 9. bis 12. November zurückhält. Jedoch ließ das Politbüro verlauten, dass das Plenum einen „historischen Neubeginn wagen und tiefgreifende Reformen in Angriff nehmen“ will.

Es gibt jedoch Vermutungen, welche Reformen angekündigt werden könnten bzw. von Ökonomen und Lobbys gefordert werden. Beispielsweise benötigt das Hukou-System eine Reform. Dabei handelt es sich um ein System der lokalen Registrierung der Wanderarbeiter, welche zwar maßgeblich durch ihre harte Arbeit das chinesische Wachstum ermöglichen, durch das Hukou-System oft aber von sozialen Leistungen an den Orten abgeschnitten sind, an denen sie arbeiten. Auch wurde spekuliert, ob der seit dem Vorjahr bestehende Stopp von Börsengängen in Festland-China beendet wird.

Was letztendlich auf dem dritten Plenum des 18. Zentralkomitees der KP entschieden wird, ist unklar. Es wird jedoch ausschlaggebend dafür sein, welchen Weg die neue chinesische Regierung gehen will. In der nächsten Kolumne werde ich über die Ergebnisse des dritten Plenums berichten.

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