Albrecht Feibel ist Haushaltsexperte der CDU, und in dieser Eigenschaft forderte er in der BILD-Zeitung die befristete Absetzbarkeit von Reisen nach Südasien. Gelebte Aufbauhilfe so zu sagen gelte es zu belohnen. Geldspenden könne man schließlich auch von der Steuer absetzen. Die Intention des Mannes in allen Ehren, aber das ist nicht die Richtung des Denkens, die Deutschland braucht. Schon das Nachdenken über solcherlei Subventionen weckt Begehrlichkeiten. Es dürfte dann nur eine Frage der Zeit sein, bis Hamburger Tourismusförderer zum Beispiel die steuerliche Absetzbarkeit von Bordellbesuchen auf St. Pauli fordern – schließlich seien ja auch Städtereisen nach Bangkok absetzbar.
Man müßte auf den halbgaren Vorschlag nicht weiter eingehen, wenn er nicht ein großes Defizit offenbarte: Offensichtlich haben viele Politiker noch immer nicht verinnerlicht, daß nicht mehr, sondern weniger Subventionen in Deutschland gefragt sind. Umdenken auf breiter Front würde auch dazu führen, daß – Themenwechsel – die Diskussion um die PKW-Maut ehrlicher geführt würde. Wenn das System made in Germany tatsächlich funktioniert, kann es gar keine Diskussion darüber geben, die PKW-Maut so schnell einzuführen wie es nur geht. Da kann der ADAC noch so oft über den Autofahrer als Melkkuh der Nation lamentieren: Mindestens Vielfahrer werden nach wie vor massiv von der Allgemeinheit subventioniert.
Die Liste der Subventionen in der Bundesrepublik ist nach wie vor unendlich lang, trotz vieler Anläufe gelingt es noch nicht einmal, die Eigenheimförderung gänzlich zu kippen. Hunderte von Beispielen ließen sich anführen. Der Vorschlag des Abgeordneten Feibel zeigt: Die Bremser des Umbaues hin zu einem modernen Staat, in dem die Verursacher von Kosten nämliche auch tragen, sind noch im alten Denken verhaftet. Anders kann man gar nicht auf eine solche Idee kommen, selbst wenn sie im Wissen geäußert wurde, daß sie ohnehin keine Chance auf Realisierung besitzt. Der Umbau der Sozialsysteme läuft, jetzt muß auch die Subventionslandschaft verändert werden. Umbau setzt Umdenken voraus. Darüber sollte der Abgeordnete Feibel auf dem langen Flug nach Südasien nachdenken.
Stefan Preuß
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