Auf der amerikanischen Liste der Schurkenstaaten steht der Iran prominent platziert. Mit wirtschaftlichem Druck soll das herrschende Regime generell destabilisiert und mindestens zum Einlenken im Atomstreit bewegt werden. Da alleinige Sanktionen der USA nur begrenzten Erfolg zeigen können, werden die Großbanken rund um den Globus unter Druck gesetzt. Ziel ist es, den Iran schrittweise von den internationalen Finanzmärkten abzukoppeln.
Deutsche Bank, Commerzbank und Dresdner Bank haben dem Druck nicht stand gehalten und die Geschäfte eingestellt oder die Einstellung avisiert. Zuvor hatten weitere Großbanken ihren Dollar-Zahlungsverkehr mit dem Iran eingestellt, darunter Credit Suisse, UBS, ABN Amro sowie Banken aus Frankreich und Großbritannien. Man opfert das kleine Geschäft mit dem Iran, um nicht das große in den USA zu gefährden. Das ist bis zu einem gewissen Grad nach zu vollziehen. Ehrbar ist es nicht. Statt des großen Kneifens wäre Standfestigkeit zu wünschen gewesen.
Denn zunächst besitzt die aktuelle US-Regierung keinerlei moralische Berechtigung für ihre Forderung. Wer Abu Ghreib und Guantanamo zu verantworten hat und die Genfer Konvention als gestrig bezeichnet, kann keine einschlägige Führungsposition beanspruchen. Hinzu kommt, dass die Strategie der USA keinerlei Aussicht auf Erfolg besitzt. Für die europäischen Banken stehen Institute aus Russland, Asien und der Golfregion bereit. Was Wirtschaftssanktionen bewirken ist nach wie vor in Kuba zu begutachten. Nur zur Erinnerung: Fidel Castro hat seit 1959 gleich zehn Präsidenten, zum Teil mit zwei Wahlperioden, überdauert. Im einzelnen: Eisenhower, Kennedy, Johnson, Nixon, Ford, Carter, Reagan, Bush sen., Clinton und Bush jun. Ähnlichen Erfolg möchte man Irans Präsident Mahmud Achmadineschad nun wirklich nicht wünschen, was nichts daran ändert, dass sich das internationale Bankensystem kaum als Ersatzkriegsschauplatz eignet.
Unter Druck steht auch die Bundesregierung. Die USA fordern, dass die Hermes-Bürgschaften für Exporte in den Iran ausgesetzt werden. Dies ist ein völlig inakzeptabler Vorstoß. Bislang hat sich das Kabinett dem Wunsch der Amerikaner verschlossen, und dies muss auch so bleiben. Das Geschäft mit dem Iran sei auch so schon schwierig genug, klagen Wirtschaftsvertreter, Geschäfte scheitern bereits, weil keine Akkreditive verfügbar seien.
Stefan Preuß
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