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Wer „A“ sagt, muss auch „B“ sagen

Von Dr. Thorsten Kuthe, Partner, und Madeleine Zipperle, Rechtsanwältin, Heuking Kühn Lüer Wojtek Der Schritt auf den Anleihemarkt bedeutet für die Emittenten eine Dauerverpflichtung: Aus den Bedingungen der Mittelstandssegmente der verschiedenen Börsen ergeben sich ebenso...

Anleihebedingungen und Anleihestrukturen

Bei der Strukturierung von Anleihen und deren Bedingungen sind etliche Aspekte aus Sicht des Emittenten, der potenziellen Investoren, aber auch der bestehenden Gläubiger und Finanzierungsgeber des Emittenten aufeinander abzustimmen. So haben sich die Anforderungen...

Aktienrechtsnovelle 2012

  Von Dr. Matthias Schüppen, Partner, und Dr. Alexandra Tretter, Partner, Graf Kanitz, Schüppen & Partner Aktienrechtsnovelle 2012, schon wieder eine neue Reform nach der Novelle 2011? Hat sich das Aktienrecht nun den im Steuerrecht längst...

Spruchverfahren

Im Zusammenhang mit wesentlichen Strukturbeschlüssen auf Hauptversammlungen findet regelmäßig ein sogenanntes Spruchverfahren statt, bei dem die Höhe einer gewährten bzw. zu gewährenden Abfindung einer gerichtlichen Überprüfung unterzogen wird. Die wichtigsten Informationen zu diesem Spruchverfahren...

BaFin-konforme Veröffentlichungen

  Börsennotierte, also nur am regulierten Markt gelistete Gesellschaften müssen nach § 30b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 WpHG u.a. Mitteilungen über die „Ausgabe neuer Aktien“ und die „Vereinbarung“ oder „Ausübung“ von Umtausch-, Bezugs-,...

Die verkürzte Beschlussfassung

Über zwei Jahre ist es bereits her, dass der Gesetzgeber den Rahmen der Beschlussfeststellung in der Hauptversammlung für börsennotierte Aktiengesellschaften neu geregelt hat. Die Möglichkeit einer verkürzten Beschlussfeststellung ist verlockend, aber nicht ohne Tücken....

Nur keine Panik!

  Von Dr. Klaus-Dieter Rose, Partner, und Dr. Guido Quass, Partner, Menold Bezler Rechtsanwälte Anträge von Aktionären zu Verfahrensfragen zwingen den Versammlungsleiter, von dem geplanten Ablauf der Hauptversammlung abzuweichen. Dies kann leicht zu Verfahrensfehlern und damit...

Wider das Anschleichen

Zum 1. Februar 2012 wurden die kapitalmarktrechtlichen Mitteilungspflichten über Stimmrechte erneut erweitert. Vor allem der Erwerb großer Stimmrechtspositionen in Unternehmen in einer heimlichen Art und Weise („Anschleichen“) soll zukünftig verhindert werden. Hintergrund sind insbesondere...

Beschlussmängel und ihre Folgen

Ein Hauptversammlungsbeschluss ist „mangelhaft“, wenn er unter Verletzung gesetzlicher oder satzungsrechtlicher Bestimmungen zustande gekommen ist. Gründe für derartige Verstöße gibt es viele und die Praxis der Gerichte zeigt, dass der Fundus möglicher Beschlussmängel niemals...

Unabhängigkeit in der Berichterstattung

Von Michael Schlecht, Partner, und Werner Schulze, Partner, Schlecht und Partner Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) hat in dem IDW Prüfungsstandard: Auswirkungen des Deutschen Corporate Governance Kodex auf die Abschlussprüfung (IDW PS...