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Das Tübinger Biotech-Urgestein will im Rahmen einer Patentklage gegen die Mainzer Firma BioNTech seine geistigen Eigentumsrechte aus mehr als zwei Jahrzehnten Pionierarbeit in der mRNA-Technologie geltend machen, die zur Entwicklung von COVID-19-Impfstoffen beigetragen haben.

CureVac hat daher nach eigenen Angaben beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen die BioNTech SE und zwei ihrer Tochterunternehmen eingereicht und fordert eine faire Entschädigung für die Verletzung einer Reihe der geistigen Eigentumsrechte von CureVac wie EP 1 857 122 B1, DE 20 2015 009 961 U1, DE 20 2021 003 575 U1 und DE 20 2015 009 974 U1, die bei der Herstellung und dem Verkauf von Comirnaty, dem mRNA-COVID-19-Impfstoff von BioNTech und Pfizer, verwendet wurden.

CureVac: Keine einstweilige Verfügung angestrebt

Immerhin: CureVac strebe jedoch ausdrücklich keine einstweilige Verfügung an und beabsichtige auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die die Produktion, den Verkauf oder den Vertrieb von Comirnaty durch BioNTech und seinen Partner Pfizer behindern könnten.

Das Portfolio des geistigen Eigentums von CureVac schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung unter anderem der SARS CoV-2 mRNA-Impfstoffe von BioNTech als wesentlich angesehen werden. Diese betreffen die technische Herstellung von mRNA-Molekülen einschließlich Sequenzmodifikationen zur Erhöhung der Stabilität und zur Verbesserung der Proteinexpression sowie die mRNA-Impfstoffformulierung, die für SARS-CoV-2-Impfstoffe spezifisch sind.

Außerordentlicher Einfluss auf die öffentliche Gesundheit

In den letzten 22 Jahren habe CureVac patentierte Grundlagentechnologie im Zusammenhang mit der mRNA-Konzeption sowie mit der Verabreichung und der Herstellung der mRNA entwickelt, die maßgeblich zu der Entwicklung sicherer und wirksamer COVID-19-Impfstoffe beigetragen hat. CureVac betrachtet die rasante Entwicklung dieser Impfstoffe als eine enorme Leistung, die einen außerordentlich wichtigen Einfluss auf die globale öffentliche Gesundheit hatte.

Dieser Erfolg basiere, so das Unternehmen, auf jahrzehntelanger wissenschaftlicher Forschung und Innovation, unterstützt von CureVac als frühestem Pionier der mRNA-Technologie. Dementsprechend müssen die Rechte an geistigem Eigentum in Form einer fairen Vergütung anerkannt und respektiert werden, um in die Weiterentwicklung der mRNA-Technologie und neuer Klassen lebensrettender Medikamente investieren zu können.

Autor/Autorin

Holger Garbs ist seit 2008 als Redakteur für die GoingPublic Media AG tätig. Er schreibt für die Plattform Life Sciences und die Unternehmeredition.