Whatever it takes – Wer oder was kommt nach Super Mario?

Wahl des EZB-Präsidenten im Oktober stellt EU vor Herausforderungen

Mit seinem Zitat aus der Überschrift ist Draghi schon mal ein Ehrenplatz in der Ahnengalerie wie auch im Kuriositätenkabinett gleichermaßen gewiss. Nach sieben Jahren endet nun die Amtszeit von Mario Draghi („Super Mario“) am 31. Oktober. Doch nicht nur das steht 2019 bevor: Es ist der wahrscheinlich wichtigste Umbruch innerhalb der EU – vom nicht statt findenden BrExit mal ganz abgesehen. Wer wird wie und warum Nachfolger als Präsident der EZB, und was können die Kapitalmärkte erwarten? Von Falko Bozicevic

Noch ist alles offen im Rennen um die zahlreichen Spitzenämter der EU, die dieses Jahr neu zu besetzen sind. Schon jetzt schlagen die politischen Wogen hoch im Vorfeld der Wahlen zum Europäischen Parlament, die zwischen dem 23. und dem 26. Mai in den nach einem BrExit verbleibenden 27 Mitgliedsländern durchgeführt werden. Gleich anschließend geht es Schlag auf Schlag: Erst wird in einem politischen Poker der Präsident der EU-Kommission und Nachfolger des beliebten Jean-Claude Juncker ausgehandelt, später im Jahr geht es schließlich um die Präsidentschaft der EZB – und damit auch um deren zukünftige monetäre Politik.

Nie zuvor befand sich die EU in einer ähnlichen Zerreißprobe wie zurzeit. Die Meinungen innerhalb der EU gehen in vielen Fragen weit auseinander. Zu dem altbekannten Nord-Süd-Gefälle hinzugetreten ist jetzt auch noch eine Kluft zwischen Ost und West. Schlimmer noch, in fast allen EU-Ländern haben sich in den vergangenen Jahren europaskeptische und EU-feindliche Bewegungen inzwischen zu Parteien gewandelt, die nun in vielen regionalen und nationalen Parlamenten sitzen und sich zum Angriff auf Brüssel und die EU rüsten.

Brexit, harter Brexit (Foto: shocky - stock.adobe.com)
Das BrExit-Votum vor knapp drei Jahren hat die EU in eine Krise gestürzt.

BrExit-Referendum löst EU-Krise aus

Das unerwartete „Ja“ zum BrExit beim Referendum auf den britischen Inseln Ende Juni 2016 hat, ganz nüchtern betrachtet, eine fundamentale Krise der EU ausgelöst. Seitdem ist auch abgesehen von dem endlosen Hick-Hack bei den Briten viel passiert. Die Katalanen wollen Spanien verlassen, doch dieses Referendum zählt nicht: Die EU will keine Präzedenzfälle für eine Kleinstaaterei schaffen. Ging der Kelch der Sezession von der EU bei den letzten Wahlen an Frankreich noch einmal vorbei, so infizierte der Sezessionsvirus stattdessen Italien, eines von sechs Gründungsmitgliedern der EU-Vorgängerorganisation. Das sind harte Schläge für Europa, denn die Kernländer der EU waren bis vor kurzem nie ernsthaft von der europäischen Politik der Einigung und Harmonisierung abgewichen. Bezeichnenderweise war ja auch ein Austritt wie jetzt der BrExit nie wirklich vorgesehen. Das Credo lautete immer: „Europa ist unsere Zukunft“. Entsprechend unvorbereitet und schockierend traf es die „Gemeinschaft“.

Neben den offen separatistischen Kräften stellen auch obstruktive Politiker, nationale Parteien und EU-weite Fraktionen, wie vom ungarischen Präsidenten Orban und seinen Kombattanten repräsentiert, einen Angriff auf die Integrität der EU-Institutionen dar. Hier schimmert eine Bruchlinie zwischen noch freiheitlich-demokratisch auf der einen Seite und offen autoritär und repressiv auf der anderen durch. Letztlich wurde zur Wahrung der Wahlchancen nun im März Orbans Partei aus der größten Fraktion im Europaparlament, der EVP mit noch 29% der Sitze, hinausgeworfen. Eine Allianz von Polen (sanktioniert von der EU aufgrund der Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien), Ungarn und Italien gegen Zentral-Brüssel ist eine neue Dimension in der wechselhaften neuzeitlichen Geschichte Europas.

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